24. November 2017 Stadtverband

Gesamtmitgliederversammlung legt Wahlprüfsteine fest

Am 23.11.2017 tagte die Gesamtmitliederversamllung der Strausberger LINKEN von 241 Mitgliedern waren 81 vor Ort.
Es wurden folgende Punkte besprochen:

1. Auswertung Bundestagswahl
Der Kreisverband hat das beste Ergebnis aller Flächenwahlkreise bundesweit und trotzdem ordenlich an Prozenten eingebüßt. Die Gründe wurden unter anderem in den Auswirkungen der Regierungsbeteiligung in Brandenburg vermutet. Das Fehlen einer Analyse auf Landes- und Kreisebene wird bemängelt. Kerstin Kühn als unsere Kandidatin hat sich sehr gut geschlagen und ihr wurde großer Dank ausgesprochen. An Strausberg hat es nicht gelegen. Hier wäre sie für uns im Bundestag.


2. Bürgermeisterwahl Strausberg 2018
Nach der Diskussion in den Basisorganisationen legt der Stadtverband folgendes fest:
- Die Linke wird keinen Kandidaten aufstellen.
- Es wurden Wahlprüfsteine beschlossen, die an die bekannten Kandidaten geschickt werden mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 10.12. und zeitgleich veröffentlicht.
- Der Stadtverband gibt keine allgemein verbindliche Empfehlung der Linken ab. In den Basisorganisationen werden auf der Grundlage der Wahlprüfsteine die Kandidaten persönlich oder auf der Basis ihrer Veröffentlichungen geprüft und die Wahlentscheidungen individuell vorgenommen.  
- Mitglieder, die sich für einzelne Kandidaten engagieren, machen das ausdrücklich als Privatpersonen.
Die Wahlprüfsteine beinhalten etliche allgemeine und etliche konkrete Forderungen.

Bspw. wird die Errichtung von mindestens 160 Sozialwohnungen in der Amtszeit gefordert (20 pro Jahr), die Einführung eines Bürgerhaushaltes empfohlen und  die Abstimmung der Wirtschaftsstrategien mit denen der S5 Region und den östlichen Berliner Bezirken angeregt.

Im Punkt 3. wies der Vorsitzenden Gen. Steinkopf auf dem demografische Veränderung im Stadtverband selber und die möglichen innerorganisatorischen Konsequenzen hin.
Ein Genosse schilderte doe positiven Erfahrungen und neuen Methoden der Berliner Bezirksverbände. Diese haben die 8000-Mitglieder-Marke im letzten Jahr nach langer Zeit gerissen. Im Frühjahr wird im Stadtverband eine Schwerpunktberatung zum Thema Mitgliedergewinnung ansetzen.

Unter Sonstiges bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Gen. Kühn bei den Basismitgliedern, die mit ernsten, aber trotzdem sympathisierenden Hinweisen auf Fehler in der konkreten Fraktionsarbeit hinweisen. „Die Weisheit des Kollektivs“ kann unsere Arbeit nur besser machen.